Mit den kommenden Präsidentschaftswahlen in den USA endet auch die Ära Bush. Allerdings erst einmal nur personell, denn die von ihm begonnenen, nennen wir es einmal Projekte, werden noch ein paar Jahre laufen. Für eine Bilanz wäre es am Tag der Amtsübergabe also noch deutlich zu früh. Eines kann man aber schon mit relativer Sicherheit sagen, die Lorbeeren werden andere kassieren. Der Rückzug aus dem Irak könnte schon seinem Nachfolger zufallen, wenn die Entwicklung weiter so wie im letzten Jahr läuft. Dann hätten die USA ein diktatorisches System beendet und durch ein relativ demokratisches Ersetzt. Eine ähnliche Situation findet sich auch noch in Afghanistan. Auch dort wurde eine totalitäre Schreckensherrschaft beendet und könnte binnen drei bis vier Jahren durch ein demokratieähnliches System ersetzt worden sein. Auch hier gilt, wenn es denn so weiter geht wie bisher. Präsident Bush wird dann längst Geschichte sein und niemand auf die Idee kommen ihm diese Ergebnisse auf seinem Habenkonto anzurechnen.


Selten aber wahr, es gibt einmal positive Nachrichten für den Verteidigungshaushalt.

  1. Die Lohnerhöhungen für das Jahr 2009 gehen nicht zu Lasten des Einzelplan 14 (Verteidigung) sondern zu Lasten des Einzelplan 60 (Allgemeine Bewilligungen)
  2. Die Neuanschaffungen für die Flugbereitschaft in Form der Bombardier 5000, Airbus A 319 und A340 geben ebenfalls nicht zu Lasten des Einzelplan 14

Besonders erfreulich ist, dass der Verteidigungshaushalt endlich einmal von den Kosten für die Flugbereitschaft entlastet wird, die von der Sache her doch mehr mit der Regierung als mit der Verteidigung zu tun hat. Ob dadurch allerdings alle Löcher für die Finanzierung sonstiger Neuanschaffungen gestopft werden können darf bezweifelt werden.


Da ich nun mal die Rheinische Post abonniert habe ich und beim Frühstück auch meine ersten Informationen ziehe, sind mir deren Inhalte besonders bewusst. Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling, aber tatsächlich sind die ersten Schwalben am Horizont erschienen. Bislang fiel die RP dadurch auf, dass sie dem Mainstream folgte und politisch Korrekt über den Klimawandel berichtete. Konsequent wurde auch keiner meiner diesbezüglich kritischen Leserbriefe in den letzten 14 Monaten veröffentlicht. Mit entsprechender Genugtuung und Freude habe ich daher zu Kenntnis genommen, dass in der letzten Woche sogar zwei Leserbriefe veröffentlicht wurden, die das CO2 Kasperletheater anprangerten. In einem weiteren Brief wurde heute die Subvention von Windkraft- und Photovoltaikanlagen kritisiert. Auch wenn die RP damit einmal mehr die Recherche ihren Lesern überlässt, ist dies man ein positiver Ansatz, der hoffentlich weiter verfolgt wird.


Wenn man die deutsche Presse so verfolgt entsteht leicht der Eindruck, dass die Entscheidung zwischen Hillary Clinton und Barak Obama fallen müsste. Dies wird in erster Linie auf die Sympathien der Medien für Barak Obama zurück zu führen sein. Merke hier, Hautfarbe stich sogar Geschlecht. Völlig ignoriert wird allerdings, dass der eigentliche Gegenkandidat John Mc Cain heißt. Der fällt nicht so durch nichtssagenden Populismus auf sondern wirkt eher ruhig und bodenständig. Vielleicht viel eher der Typ, den sich die Amerikaner nach dem Medienrummel wünschen? Spielt aber auch keine Rolle, denn die Entscheidung fällen die Wahlmänner. Den deutschen Medien stände es gut an sich etwas mehr in Zurückhaltung zu üben, denn sonst könnte das Ergebnis ziemlich enttäuschen ausfallen.