Man soll ja nur an die Statistik glauben, die man selber gefälscht hat, aber es gibt auch Zahlen, an denen man egal wie, nicht vorbei kommt.

Im Jahr 2007 gab es für die fliegenden Kampfverbände

1. Keinen Ausfalltag wegen technischer Probleme

2. 25 Ausfalltage wegen schlechter Wetterbedingungen (Doch nicht so ganz Allwettertauglich oder reine Vorsicht?)

3. 154 Ausfalltage wegen Nicht-Verfügbarkeit der Feuerwehr.

Das Problem mit Punkt 3 haben unsere Verbündeten nicht, da deren Flughafenfeuerwehren aus militärischem Personal bestehen im Gegensatz zu dem der Bundeswehr, dass sich aus Zivilangestellten rekrutiert.

Daraus resultiert natürlich die Frage, ob man die Luftstreitkräfte nicht lieber dem Umfang der Feuerwehren anpasst. Ob wir dann noch mehr als 20 Eurofighter brauchen?

Derzeit gibt es einen Job, den ich auch keinen Fall haben möchte: deutscher militärischer Vertreter in der NATO. Es reicht nicht, dass die Bundesregierung schon das Image der Bundeswehr grob fahrlässig demontiert, nein, nun müssen auch noch unsere niederländischen Nachbarn einen oben drauf setzten. Sie werden die kanadischen Truppen im Süden Afghanistans für zwölf Monate ablösen. Deutsche Militärs in NATO Stäben dürfen wahrscheinlich froh sein, wenn sie überhaupt noch gegrüßt und somit wenigstens noch wahrgenommen werden.

http://www.defenselink.mil/transcripts/transcript.aspx?transcriptid=4232

Zu Kaisers Zeiten und im III. Reich galt noch der Grundsatz von Clausewitz, dass der Krieg ein Mittel zur Durchsetzung des eigenen politischen Willens ist. Doch nach zwei verlorenen Weltkriegen mit aus heutiger Sicht zweifelhaften moralischen Zielen verzichtete die Bundesrepublik Deutschland auf alle außenpolitischen Ambitionen. Richtschnur deutscher Politik wurde die vermutete Reaktion ausländischer Meinungsmacher. Man wurde bescheiden. Doch bei dieser Bescheidenheit blieb es nicht. Aus dem sicherheitspolitischen Bereich heraus, mit seiner defensiven Doktrin, entwickelte eine radikale Art von Pazifismus eine Eigendynamik, die letztendlich die ganze Gesellschaft durchdrungen hat. Dabei geht es nicht um Pazifismus im militärischen Sinne sondern in der Konfliktbehandlung. Keine Seite mit deutschen Vertretern hat heute noch allen Ernstes vor ihre Forderungen auch durch zu setzen. Das Ziel heutiger Verhandlungen ist direkt ein Kompromiss am vielgepriesenen runden Tisch.

Mit Wegfall des Eisernen Vorhangs rückte Deutschland jedoch stärker auf die internationale politische Bühne und wurde mit Forderungen konfrontiert, auf die die Scheckbuchpolitik wie zu Zeiten von Hans-Dietrich Genscher als Außenminister, keine Antwort mehr geben konnte. Einmal war die Kasse leer und es lässt sich eben nicht alles mit Geld kaufen. Deutsche Verhandlungspartner kamen zwar noch an den Tisch, aber der war nicht mehr rund und die andere Seite hatte ganz konkrete Forderungen und erwies sich regelmäßig als knochenhart. In ihrer Hilflosigkeit geben deutsche Unterhändler seitdem regelmäßig nach und investieren lieber mehr Energie um auch aus dem schlechtesten Ergebnis noch etwas Positives zu interpretieren als den eigenen Standpunkt kompromisslos zu vertreten.

Der Mangel an eigenem Willen auch nur das eigene System und geschweige denn eigene Werte zu verteidigen wird bei den Einsätzen der Bundesmarine besonders deutlich. Am Horn von Afrika dürfen bestens ausgebildete und ausgerüstete Soldaten ein verdächtiges Schiff nur kontrollieren wenn der Kapitän damit einverstanden ist. Das die Marine durch diese Auflage zum Gespött bei Freund und Feind wird ist unverzeihlich. Ein Verzicht auf den Einsatz wäre ehrlicher gewesen.

Das jüngste Beispiel ist die Flucht eines als besonders brutal geltenden Talibanführers bei einer Operation des KSK in Afghanistan. Schießen dürfen die deutschen Soldaten nur, wenn sie angegriffen werden. Aus politischen Kreisen war zu hören, dass eine Tötung des Terroristen „unproportional“ gewesen wäre. Nun kann er also weiter morden.

Der Kampf gegen Taliban und Al Quaida wäre relativ schnell zu gewinnen, wenn der NATO endlich einmal ausreichend Personal zur Verfügung stände. Dieses getraut sich die Regierung aber aus innenpolitischen Gründen nicht zu stellen. Zuviel Angst herrscht bei den Verantwortlichen vor den populistischen Attacken von Grünen und Linken. Also riskiert man lieber einen längeren Einsatz mit entsprechenden Risiken auf Kosten der Truppe. Doch nicht nur die Ergebnisse von Umfragen sind wichtiger als die Unversehrtheit der eigenen Soldaten. Wenn die politische Kaste und die von ihr eingelullte Bevölkerung merken, dass demonstrative Schwäche Angriffe geradezu provoziert wird der Preis für die Korrektur dieses Fehlers deutlich höher sein. Nicht zuletzt als Blutzoll.

Was ist die Ursache für den Mangel an politischen Zielen und dem Willen diese auch durchzusetzen? Es scheint eine konkrete Angst zu bestehen, dass man Erfolg haben könnte. Es ist die Angst plötzlich als Gewinner auf dem Kampfplatz stehen. Die deutsche Gesellschaft kann sich nicht mehr vorstellen zu den Siegern, außer vielleicht beim Sport, zu gehören und versucht es deshalb gar nicht erst. Siegen scheint etwas Unmoralisches geworden zu sein, dass man lieber anderen überlässt. Damit gibt man aber auch seine Werte auf.

Auch wenn ich das Schicksal der Erdbebenopfer bedaure, frage ich mich doch, warum wir dem bevölkerungsreichsten Land der Erde, dass auch noch die höchsten Devisenreserven der Welt hat, wieder Millionen an Steuergeldern spenden müssen. Nur damit die Chinesen nicht die Mittel für ihre Atomwaffen kürzen müssen und weiterhin Tibet besetzt halten und Taiwan bedrohen können?

Na, diesen Link kann man wirklich niemand vorenthalten.

Wohl kaum jemand wird ernsthaft bestreiten, dass Israel in der Welt, dass am meisten kritisierte Land ist. So wie es aussieht werden auch die deutschen Medien daran auf absehbare Zeit nichts ändern. Zeitgeist und politische Korrektheit verhindern dies.

Ohne Zweifel gibt es an Israel viel zu kritisieren und hinterher ist weiß man sowieso alles besser. Die Masse der Kritiker täte allerdings gut daran erst einmal in ihrem eigenen Laden für Ordnung zu sorgen. Wenigstens verbal.

Im Prinzip ist mir eigentlich egal was die Israelis tun oder lassen. Die Welt verbessern kann ich nur in meinem unmittelbaren Umfeld und so lange im Sudan und Kongo munter gemordet wird kann der nahe Osten auch nicht wirklich Schwerpunkt des Interesses sein. Ärgerlich, und hier geht es mich schon etwas an, ist allerdings die Einstellung in deutschen Medien und der Politik. Die Palästinenser werden schon seit Jahrzehnten mit Millionenbeträgen unterstützt. Das einzige Ergebnis war bislang eine Inflation auf dem Waffenmarkt. Doch zum guten Ton gehört es trotzdem die armen Palästinenser zu bedauern und ihre jeweils Mächtigen zu hofieren.

Geflissentlich übersehen wird dabei, dass Israel in der Region der einzige demokratische Rechtsstaat ist. Umgeben von teils despotischen Regimen deren Akteure sich wahrscheinlich über das westliche Gebaren kaputtlachen.

Auch wenn ich das Schicksal der Erdbebenopfer bedaure, frage ich mich doch, warum wir dem bevölkerungsreichsten Land der Erde, dass auch noch die höchsten Devisenreserven der Welt hat, wieder Millionen an Steuergeldern spenden müssen. Nur damit die Chinesen nicht die Mittel für ihre Atomwaffen kürzen müssen und weiterhin Tibet besetzt halten und Taiwan bedrohen können?

Mit den kommenden Präsidentschaftswahlen in den USA endet auch die Ära Bush. Allerdings erst einmal nur personell, denn die von ihm begonnenen, nennen wir es einmal Projekte, werden noch ein paar Jahre laufen. Für eine Bilanz wäre es am Tag der Amtsübergabe also noch deutlich zu früh. Eines kann man aber schon mit relativer Sicherheit sagen, die Lorbeeren werden andere kassieren. Der Rückzug aus dem Irak könnte schon seinem Nachfolger zufallen, wenn die Entwicklung weiter so wie im letzten Jahr läuft. Dann hätten die USA ein diktatorisches System beendet und durch ein relativ demokratisches Ersetzt. Eine ähnliche Situation findet sich auch noch in Afghanistan. Auch dort wurde eine totalitäre Schreckensherrschaft beendet und könnte binnen drei bis vier Jahren durch ein demokratieähnliches System ersetzt worden sein. Auch hier gilt, wenn es denn so weiter geht wie bisher. Präsident Bush wird dann längst Geschichte sein und niemand auf die Idee kommen ihm diese Ergebnisse auf seinem Habenkonto anzurechnen.

Selten aber wahr, es gibt einmal positive Nachrichten für den Verteidigungshaushalt.

1. Die Lohnerhöhungen für das Jahr 2009 gehen nicht zu Lasten des Einzelplan 14 (Verteidigung) sondern zu Lasten des Einzelplan 60 (Allgemeine Bewilligungen)
2. Die Neuanschaffungen für die Flugbereitschaft in Form der Bombardier 5000, Airbus A 319 und A340 geben ebenfalls nicht zu Lasten des Einzelplan 14

Besonders erfreulich ist, dass der Verteidigungshaushalt endlich einmal von den Kosten für die Flugbereitschaft entlastet wird, die von der Sache her doch mehr mit der Regierung als mit der Verteidigung zu tun hat. Ob dadurch allerdings alle Löcher für die Finanzierung sonstiger Neuanschaffungen gestopft werden können darf bezweifelt werden.

Da ich nun mal die Rheinische Post abonniert habe ich und beim Frühstück auch meine ersten Informationen ziehe, sind mir deren Inhalte besonders bewusst. Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling, aber tatsächlich sind die ersten Schwalben am Horizont erschienen. Bislang fiel die RP dadurch auf, dass sie dem Mainstream folgte und politisch Korrekt über den Klimawandel berichtete. Konsequent wurde auch keiner meiner diesbezüglich kritischen Leserbriefe in den letzten 14 Monaten veröffentlicht. Mit entsprechender Genugtuung und Freude habe ich daher zu Kenntnis genommen, dass in der letzten Woche sogar zwei Leserbriefe veröffentlicht wurden, die das CO2 Kasperletheater anprangerten. In einem weiteren Brief wurde heute die Subvention von Windkraft- und Photovoltaikanlagen kritisiert. Auch wenn die RP damit einmal mehr die Recherche ihren Lesern überlässt, ist dies man ein positiver Ansatz, der hoffentlich weiter verfolgt wird.